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Uruguayisch-Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik

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»Außenpolitik aus einem Guss«: Notwendig wie nie für Deutschland und Uruguay

Deutschland sucht Orientierung. In einer Welt im Umbruch – mit Angriffskriegen, Systemkonflikten, Klimaeskalation und disruptiven Technologien – ist klassische Diplomatie nicht mehr ausreichend. Außenpolitik muss ressortübergreifend gedacht und strategisch gesteuert werden. Die Rede von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Außenpolitik der neuen Bundesregierung im Deutschen Bundestag markiert einen überfälligen Schritt in diese Richtung. Die berühmte Rede von US-Vizepräsident J.D.Vance auf der letzten Münchner Sicherheitskonferenz sollte nicht aus den Augen verloren werden, da er die gemeinsamen Werte von Europa und den USA in Frage stellte und Deutschland diese Narrative nun verändern sollte. 

Der Anspruch einer »Außenpolitik aus einem Guss« steht und fällt mit ihrer institutionellen Umsetzung, und die Koordinierung zwischen Auswärtigem Amt und Bundeskanzleramt sowie verschiedenen Ministerien ist ein wichtiger Schritt für die Bundesrepublik Deutschland. Aber solange Auswärtiges Amt, Bundeskanzleramt, Verteidigungs-, Wirtschafts- und Entwicklungsministerium eigene, teils widersprüchliche Narrative verfolgen, bleibt die Koordinierung Stückwert. Eine echte Sicherheitsstrategie erfordert mehr als die Ausarbeitung eines Dokuments – sie verlangt einen dauerhaften Ort strategischer Debatte, eine zentrale Instanz für Lageanalysen und Entscheidungsoptionen.

Außenminister Wadephul reist nach Israel. Quelle: ZDF
Außenminister Wadephul reist nach Israel. Quelle: ZDF

Der Nationale Sicherheitsrat

Die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates ist ein notwendiges Instrument der neuen deutschen Außenpolitik. Andere Staaten haben es vorgemacht: Der National Security Council in den USA, das Cabinet Office  im Vereinigten Königreich – beides Strukturen, die die Außen- und Sicherheitspolitik nicht nur abstimmen, sondern führen. 

Die Rede von Außenminister Wadephul signalisiert den Willen zur Kohärenz, aber Willen allein schafft keine Architektur. Wer »Außenpolitik aus einem Guss« will, muss bereit sein, Macht innerhalb der Bundesregierung neu zu organisieren, und  Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scheint bereit dafür zu sein. 

Kleine Staaten, große Verantwortung: Uruguay benötigt einen außenpolitischen Kompass

Eine »Außenpolitik aus einem Guss« ist nicht nur für Großmächte relevant. Gerade kleinere Staaten können durch klare Prioritätensetzung, vernetzte Analyse und eine einheitliche strategische Kommunikation Wirkungsmacht erzeugen. Dafür braucht es jedoch den Mut, bestehende Routinen zu hinterfragen. Und es braucht einen Ort, an dem außenpolitisches Denken nicht administriert, sondern gestaltet wird

Uruguay verfügt nicht über eine derartige Außenpolitik. Die politische Realität ist fragmentiert, es fehlen strategische Dokumente Entscheidungsprozesse sind stark personenabhängig und wenig institutionalisiert und es existieren keine formellen Mechanismen zur systematischen Abstimmung zwischen Präsidialamt, Außenministerium, Verteidigung, Wirtschaft und internationalen Akteuren. Außenpolitische Linien wechseln mit den Regierungen, oft sogar mit einzelnen Regierungsmitgliedern.

Außenminister Uruguays Mario Lubetkin. Quelle: ©Camilo dos Santos Ayala.

Uruguay operiert außenpolitisch in einem Modus der reaktiven Pragmatik, folgt keiner  kohärenten Strategie. Internationale Positionierungen – z. B. gegenüber China, Mercosur, den USA oder multilateralen Institutionen – werden oft ad hoc und taktisch getroffen, nicht entlang konsistenter Zielarchitekturen.

Ein Beispiel ist der Umgang mit dem EU-Mercosur-Abkommen, der zwischen pro-europäischem Engagement und regionaler Rücksichtnahme schwankt. Gleichzeitig wird die Öffnung zu China forciert – jedoch ohne erkennbare Risikoabwägung oder Verzahnung mit sicherheitspolitischen oder entwicklungsstrategischen Überlegungen.

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